Wang Guofeng und Li Suzhi wurden freigelassen. Li Suzhi gab an, dass ihr Mann und sie selbst festgenommen worden waren, weil sie ihre Kinder auf die Schule schickten, die Li Dan für Kinder gegründet hatte, deren Eltern HIV-positiv oder an AIDS gestorben sind.
Li Suzhi sagte Journalisten gegenüber, dass ihr Mann und sie zu den Mahlzeiten lediglich jeweils eine Scheibe Brot und Wasser erhalten hätten. Li Suzhi zufolge haben beide beträchtlich an Gewicht verloren und sind zu schwach, um sich auf den Beinen zu halten.
Der HIV/AIDS-Aktivist Li Dan Li Dan wurde Angaben zufolge von lokalen Behördenvertretern im Kreis Zhecheng in der Binnenprovinz Henan festgenommen und wird jetzt an einem unbekannten Ort festgehalten. Er hatte sich auf ein Treffen mit anderen Aktivisten und HIV-Infizierten bzw. AIDS-Kranken im Nachbardorf Shuangmiao vorbereitet, um Proteste gegen die Politik der chinesischen Regierung im Hinblick auf HIV/AIDS zu planen. Ein weiterer Protestler, der mit Li Dan zusammen festgenommen worden war, wurde kurz darauf wieder freigelassen.
Die beiden HIV/AIDS-Aktivisten, die am 9. Juli 2004 festgenommen worden waren, wurden mittlerweile als Pan Zhongfeng und Fan Zhenbang identifiziert. Sie sollen in einer Haftanstalt im Kreis Zhecheng in der Provinz Henan festgehalten werden. Berichten zufolge beschuldigt man sie, vor einigen Monaten eine Protestgruppe in ein Krankenhaus in Henan geführt und Material aus dem Krankenhaus entwendet zu haben, um gegen die mangelnde Unterstützung für AIDS-Patienten in der Provinz zu protestieren. Es liegen keine Informationen darüber vor, ob Pan Zhongfeng und Fan Zhenbang offiziell angeklagt worden sind.
EMPFOHLENE AKTIONEN:
Schreiben Sie bitte weitere Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie
- die Behörden auffordern, den Haftort von Li Dan bekanntzugeben und ihn freizulassen, sofern er nicht einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt werden soll;
- die Behörden auffordern, dafür Sorge zu tragen, dass er in der Haft Zugang zu einem Rechtsanwalt, seiner Familie sowie jeglicher erforderlichen medizinischen Versorgung erhält;
- Ihre Befürchtung äußern, dass Li Dan offenbar allein wegen seiner friedlichen Proteste festgenommen wurde, und die Behörden auffordern sicherzustellen, dass alle Menschenrechtsverteidiger in der VR China ihre Arbeit fortsetzen können, ohne willkürliche Festnahme, Drangsalierung oder andere Übergriffe fürchten zu müssen;
- die Freilassung von Wang Guofeng und Li Suzhi begrüßen, sich aber sehr besorgt darüber äußern, dass die beiden offenbar willkürlich festgenommen wurden und während der Haft keine ausreichende Nahrung erhalten haben;
- sich nach den gegen Pan Zhongfeng und Fan Zhenbang erhobenen Anklagen erkundigen und fordern, dass die Beiden freigelassen werden, sofern sie nicht einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt werden;
- die Behörden auffordern sicherzustellen, dass Pan Zhongfeng und Fan Zhenbang Zugang zu einem Anwalt ihrer Wahl, ihren Familien sowie jeglicher erforderlichen medizinischen Versorgung erhalten.
APPELLE AN:
Guo Junfeng Tingzhang, Sifating, 8 Jingsilu, Zhengzhoushi 450003, Henansheng, VOLKSREPUBLIK CHINA (Direktor des Amtes für Justizangelegenheiten der Provinz Henan, Herr Guo, korrekte englische Anrede: Dear Director)
Telefax: (00 86) 371 590 6385
Premier Wen Jiabao, Guowuyuan, 9 Xihuangchenggenbeijie, Beijingshi 100032, VOLKSREPUBLIK CHINA (Ministerpräsident, Herr Wen - korrekte englische Anrede: Your Excellency)
Telefax: (00 86) 10-6596 3374
KOPIEN AN:
Mao Fenglan Shizhang, Shangqiushi Renmin Zhengfu, Zhuliangyuanqu, Quhao 0370
Shangqiushi 476000, Henansheng, VOLKSREPUBLIK CHINA
(Bürgermeister von Shangqiu, Herr Mao)
Shangqiu Daily (Shangqiu Ribao) (Zeitung)
E-Mail: sqrb@.sqrb.com.cn
Xinhua (staatliche Nachrichtenagentur)
E-Mail: english_mail@xinhuanet.com.cn
Telefax: (00 86) 10-6307 1210
Kanzlei der Botschaft der Volksrepublik China, Märkisches Ufer 54, 10179 Berlin
(S. E. Herrn Ma Canrong)
Telefax: 030-2758 8221
E-Mail: chinesischeBotschaft@debitel.net
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Chinesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 20. September 2004 keine Appelle mehr zu verschicken.
UA-221/2004-1
Index: ASA 17/037/2004