Von Adeline Neau, Central America Researcher bei Amnesty International
Sie erleiden häufig Angriffe, Stigmatisierung und Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und/oder ihrer geschlechtlichen Identität, was sogar dazu führen kann, dass sie gezwungen sind, ihr Land zu verlassen.
In den letzten Wochen haben Politiker_innen in Honduras vorgeschlagen, ein Referendum über das Recht gleichgeschlechtlicher Paare auf Heirat abzuhalten. Die honduranische Verfassung verbietet die Ehe und die eingetragene Partnerschaft zwischen Menschen gleichen Geschlechts.
Angesichts der gegenwärtigen Situation, die von Gewalt und Diskriminierung geprägt ist, scheint ein Referendum kein geeignetes Mittel zum Schutz der Menschenrechte von LGBTI in Honduras zu sein. Im Gegenteil, es ebnet den Weg für eine noch größere Diskriminierung.
Die gleichgeschlechtliche Ehe zu legalisieren ist nicht eine Frage dessen, ob man einer Gruppe von Menschen einen Gefallen tut oder sie privilegiert. Die Legalisierung ergibt sich aus der Vorstellung, dass jede/r ohne Diskriminierung die gleichen Rechte hat. Es ist die Pflicht der Regierung, dafür zu sorgen, dass keine Gesetze oder Verhaltensweisen in der Gesellschaft eine Person oder Gruppe diskriminieren. Dies kann die Änderung oder Aufhebung von Gesetzen beinhalten, die nicht internationalen Standards entsprechen.
Vor einem Jahr bekräftigte der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte erneut, dass Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität verboten sei, und betonte, dass ein mangelnder Konsens in einigen Ländern hinsichtlich der uneingeschränkten Achtung der Rechte von LGBTI kein triftiges Argument sei im Hinblick auf das Leugnen oder Einschränken ihrer Menschenrechte.
Bis heute haben 25 Nationen weltweit die gleichgeschlechtliche Ehe anerkannt, darunter einige Länder der Region - Argentinien, Uruguay, Kolumbien und Brasilien - sowie mehrere Staaten in Mexiko. Darüber hinaus erklärte die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs von Costa Rica, das höchste Gericht des Landes, im August dieses Jahres, dass die Gesetze, die die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen und eingetragener Partnerschaften verhindern, verfassungswidrig seien.
In seinen jüngsten Stellungnahmen gerichtet an die honduranische Regierung empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss, dass Honduras dafür Sorge trägt, dass die Gleichrangigkeit gleichgeschlechtlicher Paare voll anerkannt wird. Es sollte nicht darüber diskutiert werden, ob einige Personen Rechte haben und andere nicht. Die honduranischen Behörden müssen unverzüglich handeln und uneingeschränkt die völlige Achtung der Rechte aller Menschen im Land gewährleisten. Zunächst müssen sie die Gesetze und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ändern, die LGBTI-Menschen täglich diskriminieren.