Altes Rathaus in Jakarta, Indonesien © Rupert Haag
Altes Rathaus in Jakarta, Indonesien © Rupert Haag

Indonesien: Die Regierung sät Angst unter LGBTI, indem sie sich mit der "Entfernung" eines Instagram-Users rühmt.

Als Reaktion auf Instagrams Erklärung, dass es keinen Account mit Webcomics über Homosexuelles Leben in Indonesien entfernt hat, sagte der Exekutivdirektor von Amnesty International Indonesien, Usman Hamid, nachdem das indonesische Kommunikationsministerium behauptet hatte, dass das Unternehmen dies auf Ersuchen der Regierung getan habe:

AMNESTY INTERNATIONAL

"Indem die Regierung fälschlicherweise damit prahlt, dass Instagram auf deren Verlangen einen harmlosen Account entfernt hat, hat sie die Öffentlichkeit irregeführt, um Angst unter LGBTI zu schüren. Dies ist nur das jüngste Beispiel für staatlich geförderte Homophobie in Indonesien.

"In einer Zeit, in der LGBTI im Land routinemäßiger Repression, Schikane und öffentlicher Demütigung durch Regierungssprecher, Sicherheitskräfte und die Öffentlichkeit ausgesetzt sind, ist es wichtig, dass die sozialen Medien ein sicherer Ort bleiben, an dem sich jeder friedlich ausdrücken kann.

"Hasserfüllte Aussagen sind gefährlich. Webcomics wie diese sind es nicht. Die indonesischen Behörden sollten allen Bürger_innen Sicherheit gewähren, einschließlich des Eigentümers dieses jetzt verschwundenen Accounts. Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität sind ein angeborener Teil der Identität einer Person und sollten niemals kriminalisiert werden."

Hintergrund

Am 13. Februar 2019 behauptete das Kommunikations- und Informationsministerium, dass Instagram einer Bitte nachgekommen sei, einen Account zu löschen, der Webcomics über das Schwulsein in Indonesien veröffentlicht habe. Das Ministerium behauptete, dass der Account "Pornografie gefördert" hat, wie in Artikel 27 Absatz 1 des Gesetzes über elektronische Informationen und Transaktionen 2008 geregelt.

Ein Instagram-Sprecher erklärte später: "Instagram hat diesen Account nicht entfernt. Es gibt noch eine Reihe weiterer Gründe, warum ein Konto nicht mehr zugänglich ist, z.B. wenn der Inhaber den Account gelöscht, ihn deaktiviert oder den Benutzernamen geändert hat."

Amnesty untersucht weiter, was passiert ist und wird von Instagram weitere Informationen darüber einholen, welche Sorgfaltspflichtprozesse das Unternehmen durchführt und welche Schritte es unternimmt, um auf solche Anfragen der indonesischen Regierung zu reagieren.

LGBTI werden in Indonesien regelmäßig unterdrückt, einschließlich Verhaftungen wegen falscher Anschuldigungen oder öffentlicher Demütigungen, die einer grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung gleichkommen.