Sofia Pride Juni 2012, © Amnesty International
Sofia Pride Juni 2012, © Amnesty International

Bulgarien: Forderung nach mehr Schutz von LGBTI Aktivist*innen vor Angriffen während der Pride-Parade in Sofia

Am 10. Juni findet der 10. Sofia-Pride statt. Es gibt große Bedenken, dass es zu gewalttätigen Störungen der Veranstaltung kommt, da eine Gegendemonstration an der gleichen Stelle und um die gleiche Zeit angemeldet ist.

AMNESTY INTERNATIONAL

ÖFFENTLICHE STELLUNGNAHME

7. Juni 2017

Amnesty International ist besorgt über Berichte, dass die rechtsextreme Gruppe "Nationale Resistenz" (Nacionalna Suprotiva) am 10. Juni eine Gegendemonstration geplant hat, um den Sofia Pride Marsch zu stoppen. In den sozialen Medien zeigt sich deutlich, dass die Gruppe feindliche Absichten gegenüber dem Sofia-Pride hat, da sie angeben, dass der Zweck ihrer Demonstration ist, den Pride-Marsch zu stoppen, indem sie "den Müll und die kranken Menschen aufräumen" " die die "zehnte Homosexuellen-Parade" organisieren. Die Gegen-Demonstration hat denselben Ausgangspunkt wie der Sofia-Pride am Denkmal der sowjetischen Armee und wird um die gleiche Zeit beginnen.


Angesichts der offensichtlich feindseligen und bedrohlichen Haltung der Gegendemonstration der National Resistance wurde den Sofia Pride-Organisator*innen von der Gemeinde Sofia angeraten, den Ausgangspunkt und den Weg der Demonstration zu ändern. Die Organisator*innen haben Bedenken, dies zu tun, da sie befürchten, dass es einen Einfluss auf die Besucherzahl der Demonstration hat. Vielmehr verlangen sie Unterstützung von den Behörden, um den Pride planmäßig und sicher durchführen können. Trotz ihrer Forderungen hat die Gemeinde Sofia bestätigt, dass sowohl der Pride als auch die Gegendemonstration am selben Ort angemeldet bleiben. Amnesty International hat an die Bürgermeisterin von Sofia geschrieben, und sie aufgefordert, das Recht auf friedliche Versammlung der Pride-Organisationen öffentlich zu unterstützen und jede Feindseligkeit zu verhindern.

Trotz Beruhigungen durch die Polizei, dass sie ihre Sicherheit garantieren, sind die Sofia Pride Organisator*innen immer noch sehr besorgt. In den vergangenen Jahren haben die bulgarischen NGOs nach dem Pride Fälle von Anschlägen von Anti-LGBTI-Gruppen gemeldet, die von der Polizei nicht verhindert wurden.

Amnesty International fordert die bulgarischen Behörden auf, den Sofia Pride öffentlich zu unterstützen und alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um die Sicherheit der Organisator*innen und Teilnehmer*innen des Sofia Pride am 10. Juni und anderer Veranstaltungen während des Pride zu gewährleisten.