Nobelpreis: EU muss auf Erreichtem aufbauen, Menschenrechtsmängel angehen

Brüssel:Während die Spitzenpolitiker_innen der Einrichtungen der Europäischen Union sich darauf vorbereiten, heute in Oslo gemeinsam den Friedensnobelpreis entgegenzunehmen, erkennt Amnesty International den Beitrag der EU zum Frieden in Europa in den letzten 55 Jahren an, warnt jedoch gleichzeitig, dass die Errungenschaften, die der Preis ehrt, zunehmend bedroht sind.

„Die Genialität, mit der Schwerter in Pflugscharen verwandelt wurden, war die Grundlage von Europas lang anhaltendem Friedensprojekt, in dem der Respekt für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit die Grundlage der Mitgliedschaft sind“, sagt Nicolas Beger, Leiter des Amnesty International Büros für Europäische Einrichtungen.

„Aber die Machthaber in der EU dürfen sich nicht im Erfolg des Preises sonnen. Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz nehmen in ganz Europa zu, und immer mehr Politiker punkten mit Islam-, Roma-, Migranten- und LGBT-feindlichen Botschaften. Die Europäer_innen laufen Gefahr, die Lektionen aus ihrer Vergangenheit zu vergessen. Es ist wichtig, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, die Einzelpersonen vor Verfolgung schützen, nicht aufzugeben.“

Um die Errungenschaften zu beschützen, die der Preis anerkennt, fordert Amnesty International die EU auf, sicherzustellen, dass die Verteidigung der Menschenrechte innerhalb ihrer Grenzen ein zentraler Aspekt ihres Vorgehens wird. Ein Schlüsselelement hierbei wäre die sofortige Einrichtung eines robusten internen Menschenrechtsverfahrens. Amnesty International verweist auf die in Europa weit verbreitete Diskriminierung von Menschen aus Minderheiten - ethnisch, religiös oder aufgrund der sexuellen Orientierung -, das Versagen, die Rechte von Flüchtlingen und Migranten zu bewahren sowie die besorgniserregende Diskriminierung der Roma.