Menschenrechte statt Mauern – Amnesty-Aktion zum Flüchtlingstag 2011, © Amnesty International / Dario Sarmadi
Menschenrechte statt Mauern – Amnesty-Aktion zum Flüchtlingstag 2011, © Amnesty International / Dario Sarmadi

Beitrag zu Deutschland für die europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

Amnesty International reicht diesen Beitrag zu Deutschland bei der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ein aus Anlass ihrer fünften Länderprüfungsrunde, in der auch die Bundesrepublik Deutschland behandelt wird.

Amnesty International begrüßt, dass Deutschland ECRI angehalten hat, die Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intersexuellen Menschen (LGBTI) in Deutschland zu untersuchen. Amnesty International vertritt die Ansicht, dass ECRI eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTI in Europa zukommt. Daher sind einige Informationen zur Diskriminierung von Trans* und von intersexuellen Menschen in Deutschland in diesem Beitrag enthalten.

Aus Untersuchungen geht hervor, dass ethnische und religiöse Minderheiten, einschließlich Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Migrantinnen und Migranten, in Deutschland Opfer von Diskriminierungen und Gewalttaten werden. Laut der von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte durchgeführten EU-MIDIS-Erhebung berichteten 30 Prozent der Türkinnen und Türken und 21 Prozent der ursprünglich aus dem ehemaligen Jugoslawien stammenden Personen, die ihren Wohnsitz in Deutschland hatten und an der Befragung teilnahmen, innerhalb der vergangenen zwölf Monate diskriminiert worden zu sein. In der Studie wurde auch hervorgehoben, dass ethnische und religiöse Minderheiten aufgrund eines oder mehrerer Merkmale diskriminiert werden können, etwa aufgrund ihrer Ethnizität, ihrer migrantischen Herkunft sowie ihrer Religion oder ihrer Weltanschauung, und dass ethnische und religiöse Minderheiten im Vergleich zur Mehrheitsbevölkerung ein höheres Risiko haben, Mehrfachdiskriminierung zu erfahren.

Im Jahr 2012 äußerte der UN-Menschenrechtsausschuss in seinen Abschließenden Schlussfolgerungen über Deutschland seine Sorge über „das Anhalten rassistisch motivierter Vorfälle, die gegen Jüdinnen und Juden sowie Sinti und Roma gerichtet waren, sowie gegen Deutsche ausländischer Herkunft und Asylbewerberinnen und Asylbewerber in dem Vertragsstaat“, ebenso über „die anhaltende Diskriminierung gegen Sinti und Roma bei dem Zugang zu Wohnraum, Bildung, Arbeit und Gesundheitsversorgung“.

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BEITRAG ZU DEUTSCHLAND FÜR DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION GEGEN RASSISMUS UND INTOLERANZ