Generalsekretär Salil Shetty bei der Pressekonferenz, © Amnesty International
Generalsekretär Salil Shetty bei der Pressekonferenz, © Amnesty International

AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2011

Im Report 2011 analysiert Amnesty International die Entwicklung der Menschenrechte in den fünf Weltregionen, hier ein Auszug des Reports zum Themenbereich LGBT:

AFRIKA
Diskriminierung wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen sexuellen Orientierung eines Menschen war noch immer weit verbreitet. In Kamerun wurden wegen gleichgeschlechtlicher sexueller Aktivitäten Strafverfolgungsmaßnahmen eingeleitet und Verdächtigte misshandelt. In Malawi wurden zwei homosexuelle Männer wegen "unanständiger Praktiken" und "widernatürlicher strafbarer Handlungen" zu 14 Jahren Haft mit Zwangsarbeit verurteilt, wenige Wochen später aber von Präsident Bingu wa Mutharika begnadigt. Eine ugandische Zeitung veröffentlichte die Namen und Fotos von mutmaßlichen Homosexuellen und entsprechende Texte, die zur Gewalt gegen diese Personen anstachelten. Die Behörden prangerten das Vorgehen der Zeitung nicht öffentlich an, und ein gegen Homosexuelle gerichteter Gesetzentwurf, der drakonische Strafen vorsah, war noch immer im Parlament anhängig.


EUROPA UND ZENTRALASIEN
In vielen Ländern Europas und Zentralasiens nahmen Rassismus und Hetzreden im öffentlichen Diskurs zu und drängten diejenigen noch weiter ins Abseits, die aufgrund von Armut oder Diskriminierung ohnehin schon ausgegrenzt waren.
In einer Reihe von Ländern förderten die Behörden ein Klima der Intoleranz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. In Italien waren vor dem Hintergrund abfälliger Bemerkungen einiger Politiker und Regierungsvertreter und einer erheblichen Zunahme von Intoleranz und Hassbekundungen gegenüber sexuellen Minderheiten gewalttätige homophobe Übergriffe verbreitet. In der Türkei erklärte die Ministerin für Frauen und Familie, Homosexualität sei eine Krankheit und müsse behandelt werden.

In Litauen traten gesetzliche Bestimmungen in Kraft, mit denen versucht werden sollte, jegliche öffentliche Debatte über Homosexualität oder den öffentlichen Ausdruck der Identität von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen zu unterbinden. Dennoch fand zum ersten Mal eine Pride Parade in Litauen statt, obwohl sich verschiedene Behörden darum bemüht hatten, die Veranstaltung zu verbieten. In anderen Ländern führten diese Bemühungen bedauerlicherweise zum Erfolg: Paraden sexueller Minderheiten in Belarus, Moldau und Russland wurden untersagt oder verhindert.

Leider blockierten einige Mitgliedstaaten auch weiterhin eine neue EU-Richtlinie über ein Diskriminierungsverbot, die lediglich eine Gesetzeslücke in den Schutzbestimmungen für Personen schließen würde, die außerhalb des Arbeitsplatzes aufgrund von Behinderung, Glauben, Religion, sexueller Orientierung und Alter diskriminiert werden. EU-Gesetze auf diesem Gebiet würden sich erheblich darauf auswirken, wie in ganz Europa mit allen Formen der Diskriminierung umgegangen wird.