Moscow Gay Rights Demonstration, 26. Mai 2007, © Amnesty International
Moscow Gay Rights Demonstration, 26. Mai 2007, © Amnesty International

Moskauer Behörden verbieten Gay-Pride

Amnesty International appellierte an die Moskauer Behörden, ihr Verbot des Gay-Pride, der am 28. Mai 2011 stattfinden sollte, aufzuheben.

Moskaus Bürgermeister sagte dem Veranstalter, Nikolai Alexejew, und bestätigte zugleich Amnesty International, dass sie seinen Antrag für eine Bewilligung der Veranstaltung ablehnten, weil bei Ihnen eine grosse Zahl an Beschwerden eingegangen sei.

"Die Moskauer Behörden müssen ihre Entscheidung zum Verbot des diesjährigen Moscow Gay-Pride widerrufen. Sogenannte moralische Bedenken können niemals dazu verwendet werden, um Einschränkungen der Meinungsfreiheit von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern zu rechtfertigen", sagte Nicola Duckworth, Direktorin des Europa- und Zentralasien-Programms von Amnesty International.

"Die richtige Antwort auf solche Einwände sei nicht nachzugeben, sondern sicherzustellen, dass alle, die ihre Rechte in gleichem Mass an Sicherheit und Würde geniessen können," meint Nicola Duckworth weiter.

In den letzten sechs Jahren wurden in Moskau LGBT-AktivistInnen ihre Rechte mehrfach verweigert. Es wurden weder Gay-Prides bewilligt, noch geduldet, vielmehr löste die Polizei in den letzten sechs Jahren sämtliche Demonstrationen dieser Art gewaltsam auf.

Im Oktober 2010 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass Russland das Recht auf Versammlungsfreiheit durch Nicht-Bewilligung und gewaltsames Auflösen der Gay-Prides verletzte.

LGBT-AktivistInnen feierten in St. Petersburg vor kurzem einen grossen Erfolg bei der Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäusserung. Im Oktober des vergangenen Jahres entschied ein Gericht in St. Petersburg, dass das Verbot des St. Petersburger Pride illegal war.  Am 17. Mai fand dann auch die erste bewilligte Demonstration mit mehr als hundert friedlichen LGBT-AktivistInnen in der Stadt statt. Im letzten Jahr wurden in Russland jedoch auch immer wieder AktivistInnen, die sich für die Rechte von Lesben, Schwulen und Transgendern einsetzten, Opfer von homophober Gewalt.

"Die russischen Behörden müssen sicherstellen, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in Russland in der Lage sind, ihre Identität frei auszudrücken und auch Veranstaltungen wie einen Gay-Pride ohne Behinderung oder die Androhung von Gewalt durchzuführen“, sagte Nicola Duckworth.

"In den letzten Jahren gab es einige Anzeichen auf eine grössere Toleranz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Russland, aber immer noch erfahren sie weit verbreitete Diskriminierung. Moskau sollte den Kampf für LGBT-Rechte anführen anstatt ihn zu behindern," meint Nicola Duckworth weiter.