Gay Pride in Dublin, August 2012, © Amnesty International
Gay Pride in Dublin, August 2012, © Amnesty International

Irland sagt "Ja" zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

Irland hat als erste Nation weltweit die Ehe unabhängig von der sexuellen Orientierung der Partner_innen per Volksentscheid eingeführt.

Bei dem historischen Volksentscheid stimmte eine deutliche Mehrheit von 62,1% dafür, dass folgender Satz in die Verfassung aufgenommen wird: "Eine Ehe kann zwischen zwei Personen, unabhängig von deren Geschlecht, im Einklang mit dem Gesetz geschlossen werden" ("Marriage may be contracted in accordance with law by two persons without distinction as to their sex."). Damit ist Irland das 19. Land weltweit, das die Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare einführt.

Bereits seit 2007 fordert Amnesty International alle Staaten dazu auf, die gesetzlich verankerte Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechteridentität bei Eheschließungen zu beenden.

Amnesty International Irland hatte sich mit einer Kampagne für den positiven Ausgang des Referendums eingesetzt. Colm O'Gorman, Direktor von Amnesty International Irland, erklärte:

"Diese Entscheidung, die von der irischen Bevölkerung per Volksentscheid getroffen wurde, ist enorm wichtig. Sie wird nicht nur von außerordentlicher Bedeutung für die Menschen hier in Irland sein, sondern auch ein weltweites Echo hervorrufen. Diese Entscheidung signalisiert LGBTI (Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen) auf der ganzen Welt, dass ihre Beziehungen und ihre Familienangelegenheiten Beachtung finden. Dass ihnen die gleichen Menschenrechte zustehen, wie ihren heterosexuellen Brüdern und Schwestern und dass auch sie das Recht auf den gleichen umfassenden Schutz durch das Gesetz haben. Diese Entscheidung ist auch ein klares Signal an die Regierungen und Staaten, in denen LGBTI noch immer Opfer von Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen werden. Vor allem aber bedeutet diese Entscheidung Hoffnung für all diejenigen, die weltweit für Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit kämpfen."

"Die Entscheidung in Irland ist ein Signal für die deutsche Politik, endlich die vollständige Gleichstellung lesbischer und schwuler Paare im Eherecht zu beschließen", sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. "Der gestern vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Stärkung von eingetragenen Lebenspartnerschaften ist Augenwischerei und zementiert die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Eine volle Gleichstellung inklusive Adoptionsrecht sieht anders aus. Jeder Mensch hat das Recht, frei zu entscheiden, wen er oder sie heiraten will - auch in Deutschland muss dieses Menschenrecht endlich gewährleistet werden!"

Hintergrund - Irland
Etwa zwei Jahre vor dem Referendum hatte die Verfassungsversammlung (ein von der irischen Regierung ins Leben gerufenes Gremium aus Abgeordneten und Bürger_innen) eine Überarbeitung der irischen Verfassung empfohlen, mit dem Ziel, gleichgeschlechtlichen Paaren die Zivilehe zu ermöglichen.

Der positive Ausgang des Referendums ist das Ergebnis langjähriger Kampagnenarbeit von zivilgesellschaftlichen Gruppen wie Marriage Equality, Irish Council for Civil Liberties und Gay and Lesbian Equality Network (GLEN).

Colm O'Gorman erklärte: "Amnesty International Irland ist stolz darauf, Teil dieser Kampagne gewesen zu sein und wir sind in höchstem Maße erfreut über das Ergebnis. Besonders erfreut waren wir über den Ton und den Fokus der Kampagne. Es herrschte eine fast durchgängig ermutigende, positive und sogar fröhliche Stimmung. Dies hat sich insbesondere in der Energie und dem Einsatz der vielen Tausend Menschen gezeigt, die sich in Städten und Dörfern in ganz Irland unter den Kampagnen-Bannern versammelt haben, um durch die Straßen und von Tür zu Tür zu ziehen. Der Erfolg des Referendums ist diesen Menschen zu verdanken."

"Irland hat sich für Fairness, Gleichheit und Respekt ausgesprochen. Die irische Bevölkerung hat sich auf die richtige Seite gestellt, indem sie Solidarität über Vorurteile gestellt hat. Damit hat sie ein positives Signal an all diejenigen auf der Welt geschickt, die noch für Gleichberechtigung kämpfen müssen", so John Dalhuisen, Programmleiter für Europa und Zentralasien von Amnesty International.