Europäische Resolution gegen Homophobie

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den 18.Januar 2006 in Straßburg über eine Resolution gegen Homophobie diskutiert und abgestimmt.

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den 18.Januar 2006 in Straßburg über eine Resolution gegen Homophobie diskutiert und abgestimmt. Hintergrund dafür waren die Anti-LGBT Bewegungen in manchen EU-Staaten, die z.B. in Polen im Jahr 2005 eine Welle der homophoben Gewalt ausgelöst hatten.

In der Resolution fordert das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission auf, eine proaktivere Rolle in der Bekämpfung von Homophobie in der EU einzunehmen. Darüber hinaus enthält die Resolution eine Vielzahl an Vorschlägen, welche Maßnahmen zur Stärkung der Rechte von LGBT-Personen umgesetzt werden sollten. Darunter befinden sich Forderungen wie die Sicherstellung der Demonstrationsfreiheit, Aufklärungskampagnen gegen Homophobie und die Ausweitung der Antidiskriminierungsrichtlinie.

Das Parlament stimmte der Resolution mit großer Mehrheit zu und zeigt dadurch den guten Willen auf europäischer Ebene, sich für LGBT-Belange einzusetzen. Rechtsverbindlichen Charakter hat die Resolution hingegen nicht. So bleibt abzuwarten, wie die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten und die Kommission mit den Forderungen umgehen werden.

Der vollständige Wortlaut der Resolution kann hier nachgelesen werden.

Richard Harnisch

erstellt am: 01.03.2006