Menschenrechte sind mein Stolz

Diskriminierung ist eines der dringlichsten Anliegen, wenn es um die Menschenrechte in Europa geht. Denn überall auf dem Kontinent sind Millionen von Menschen davon betroffen: noch immer werden Menschen ausgegrenzt, sind Armut ausgesetzt, werden Opfer von Misshandlung oder sogar Gewalt aufgrund dessen, wer sie sind, was sie zu sein scheinen oder was sie glauben. Darum hat Amnesty International im Jahr 2009 die Kampagne Fight Discrimination in Europe eingeführt, der es darum geht zu zeigen, welchen Einfluss Diskriminierung auf das Leben dieser Menschen hat, Individuen darin zu bestärken, ihre Rechte einzufordern und sicherzustellen, dass alle Menschen in Europa einen effektiven Schutz vor Diskriminierung genießen. Die Kampagne konzentriert sich auf Diskriminierung, die sich gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle (LGBTI) richtet, Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft (Roma) und aufgrund des religiösen Glaubens.

Im Rahmen der Kampagne Fight Discrimination in Europe bemüht sich Amnesty International darum, Diskriminierung gegen LGBTI europaweit in einer Vielzahl von Bereichen zu bekämpfen. Dazu gehört zunächst, dass Amnesty International LGBTI Pride Events unterstützt: durch die Teilnahme von Mitgliedern, durch Interessenvertretung, durch Solidaritätsbekundungen, durch Medienarbeit und durch die Anwesenheit hochrangiger Vertreter der Organisation. Der Blick richtet sich dabei stets darauf, dass die Rechte der freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit von LGBTI gesichert sind und die Sichtbarkeit der LGBTI-Bewegung gestärkt wird. Zu den Pride Events, die Amnesty International bereits unterstützt hat, gehören unter anderem der Baltic Pride, Belgrade Pride, Slavic Pride, sowie die Bratislava und Budapest Prides. Noch immer drohen Pride Events in einigen europäischen Ländern durch die Behörden verboten oder verhindert zu werden und sehen sich der Gefahr homophober und transphober Gewalt von Extremisten ausgesetzt. Angesichts der Bedeutung, die diesen Events im Hinblick auf die Sichtbarmachung der LGBTI Community und den Kampf für ihre Rechte zukommt, sieht Amnesty International den Einsatz für die Prides als eine der Prioritäten ihrer Arbeit gegen Diskriminierung in Europa an. Amnesty International unterstreicht so ihre Botschaft, dass die Rechte von LGBTI Menschenrechte sind – eine Botschaft, die sich auch im Slogan der Prides widerspiegelt: „Human Rights are My Pride“ (Menschenrechte sind mein Stolz). 


Um sicherzustellen, dass unsere Arbeit wirklich etwas bewirkt, arbeiten wir eng mit den LGBTI-Organisationen in den jeweiligen Ländern zusammen und entscheiden so, welche Art von Unterstützung Amnesty International zu den einzelnen Pride Events beisteuern kann; diese enge Zusammenarbeit kommt ebenfalls bei der Auswertung unserer Arbeit zum Tragen. Um eine Vorstellung von den Veränderungen zu vermitteln, die Amnesty International in Ländern wie Litauen anzustoßen vermag, möchten wir Vladimir Simonko zitieren, der Vorsitzender der Lithuanian Gay League ist und den Baltic Pride 2010 in Vilnius mitorganisiert hat: „Die Arbeit von Amnesty vor dem Pride und die Teilnahme an dem Pride waren wirklich wichtig. Ich denke nicht, dass der Pride ohne Amnesty stattgefunden hätte.“ Das ist das Ergebnis der engen Zusammenarbeit mit den Verfechtern von LGBTI-Menschenrechten, die sich für echte Veränderungen im Leben von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen in ihrem Land engagieren.
Darüber hinaus setzt sich Amnesty International durch Kampagnen und Lobbyarbeit gegen homophobe und transphobe Verfahren und Gesetzgebungen ein. Um nur ein Beispiel zu nennen: Amnesty International ist zuletzt gegen homophobe Gesetze vorgegangen, bei denen zu befürchten ist, dass sie in Russland eingeführt werden. Diese Gesetze zielen darauf, die freie Meinungsäußerung von LGBTI zu beschränken, indem sie es verbieten, Kindern Informationen zugänglich zu machen, die als „Propaganda von Sodomie, Lesbianismus, Bisexualiät, Transgenderismus“ gekennzeichnet sind. Ähnliche Rechtsvorschriften wurden in der Vergangenheit auch in Litauen eingeführt; Amnesty International hat jedoch mit Erfolg darauf gedrängt, dass diese diskriminierenden Gesetze von den zuständigen Behörden des Landes noch einmal überdacht werden. 


Amnesty International wirkt nicht nur diskriminierender Gesetzgebung entgegen, sondern unterstützt auch Maßnahmen, die für mehr Gleichstellung sorgen und den Schutz gegen Diskriminierung fördern. Auf der Ebene der Europäischen Union (EU) setzt sich Amnesty International durch Kampagnen für die Übernahme einer neuen Anti-Diskriminierungs-Richtlinie ein, die den Schutz vor Diskriminierung ausweiten würde. Dazu gehören unter anderem der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Schutz vor Diskriminierung in wichtigen Lebensbereichen, wie dem Zugang zu Waren, Dienstleistungen und Bildung. Europaweit können Millionen von Menschen auch heute noch in ihrem Alltag diskriminiert werden, beispielsweise wenn sie nach einem Hotelzimmer fragen oder eine Bar betreten. Genau das ist aber nicht hinzunehmen in einem Europa, das sich eigentlich auf die Charta der Grundrechte gründet, die wiederum ausdrücklich darauf hinweist, dass jede Art der Diskriminierung in der EU unzulässig ist. 


Schließlich unterstützt Amnesty International Verfechter von LGBTI-Menschenrechten und steuert mit ihrer Arbeit gegen, wann immer und wo immer die Rechte von LGBTI, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in ernster Gefahr sind. Für die Zukunft beabsichtigt Amnesty International die Arbeit für die Rechte von LGBTI noch zu intensivieren, indem verstärkt das Problem der hate crimes (Verbrechen aus Hass) und die spezifischen Menschenrechtsverletzungen, die Transgender und Intersexuelle erleiden, thematisiert werden. Weitere Informationen zu unserer Kampagne Fight Discrimination in Europe finden sich unter www.fightdiscrimination.eu. 


Veronica Scognamiglio, European Campaign Coordinator on Discrimination
Katerina Rosochova, Campaign Assistant

Amnesty International 
European Institutions Office, Brussels


URL:http://www.fightdiscrimination.eu/