Foto: Riga Pride 2008 © Amnesty International
Foto: Riga Pride 2008 © Amnesty International

BALTIC PRIDE RIGA - ZEIGE DEINE UNTERSTÜTZUNG!

Auch 2012 können sich Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Menschen (LGBT) in den baltischen Ländern nicht auf ein staatlich garantiertes Recht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung verlassen...

Die für den 2. Juni geplante Pride-Demo für Menschenrechte von LGBTs, in der menschliche Vielfalt gefeiert werden sollte, ist wieder einmal gefährdet. 

Der Alltag von LGBT-Menschen in der Region ist immer noch von Diskriminierung und Intoleranz geprägt. Die Teilnehmer des Baltic Pride waren in den letzten Jahren immer wieder mit gewalttätigen Ausschreitungen oder gar mit Verboten von Seiten kommunaler Behörden konfrontiert. Erst jüngst hat in Riga ein „Komitee zur Sicherheit, öffentlichen Ordnung und Korruptionsprävention“ vorgeschlagen, Propaganda für Homosexuelle zu verbieten und die lettische Bewerbung um die Ausrichtung des Baltic Pride zurückzuziehen.
Amnesty International fordert alle lettischen Behörden auf, für ordentlichen Schutz der Baltic Pride-Parade 2012 zu sorgen, damit die Rechte auf friedliche Versammlung und Meinungsäußerung und die Unversehrtheit aller Teilnehmer_innen gewährleistet bleiben.
Zeige deine Unterstützung für den Baltic Pride 2012, fordere uneingeschränkte Rechte auf Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit für alle Menschen in Lettland! Hier kannst du unsere Petition unterschreiben.


Hintergrundinformation

Baltic Pride 2012 in Lettland in Gefahr

Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Menschen (LGBT) in Lettland werden bei der Planung des Pride-Umzugs, welcher am 2. Juni 2012 stattfinden soll, auch dieses Jahr mit großen Schwierigkeiten konfrontiert. In den Baltischen Staaten stellt Diskriminierung gegen LGBT ein weit verbreitetes Problem dar. Wie auch in früheren Jahren wird der diesjährige Baltic Pride durch Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft so wie durch organisierte homophobe Gruppierungen gefährdet. So übermittelte am 26.04.12 ein „städtisches Komitee zur Sicherheit, öffentlichen Ordnung und Korruptionsprävention“ dem Stadtrat den Vorschlag jegliche „homosexuelle Propaganda“ in Riga zu verbieten und forderte die Organisator_innen des Baltic Pride dazu auf, ihren Genehmigungsantrag zurückzuziehen.
Es besteht ein reales Risiko, dass der Pride-Umzug entweder verboten wird oder aber, falls er doch stattfindet, von massiven Gewaltausschreitungen gestört wird. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass der diesjährige Baltic Pride, wie auch in den Vorjahren in Lettland und Litauen, sehr viele gewaltbereite Gegendemnostrant_innen anziehen wird. Effektive Sicherheitsvorkehrungen und ausreichende Polizeipräsenz für ein Gelingen des Umzugs sind hier unerlässlich.

Deswegen muss der öffentliche internationale Druck auf die lettischen Behörden aufrechterhalten werden, um einerseitzs sicherzustellen dass die Möglichkeit von Gewaltausschreitungen nicht als Vorwand missbraucht wird, die Veranstaltung zu verbieten und um andererseits die Unversehrtheit der Teilnehmer_innen zu gewährleisten, sollte der Umzug doch stattfinden. Es reicht also nicht aus, wenn der Pride-Umzug lediglich genehmigt wird, vielmehr müssen die lettischen Behörden sicherstellen, dass alle Teilnehmer_innen ihre Standpunkte äußern und ihre Identität öffentlich und gemeinsam zeigen können, ohne dass sie in der Ausübung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden. 

 

Amnesty International unterstützt den Baltic Pride 2012 und fordert, dass die Teilnehmer_innen friedlich und in Sicherheit an einem sichtbaren, öffentlichen Ort demonstrieren können. Etwa 40 Aktivist_innen von Amnesty International aus mehr als 20 Ländern werden am Baltic Pride 2012 teilnehmen, um ihre Solidatität mit den LGBT-Menschen in der Region zu zeigen.