Amnesty International fordert das ugandische Parlament auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen: © Kaytee Riek
Amnesty International fordert das ugandische Parlament auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen: © Kaytee Riek

Uganda: LGBT-GESETZ VORERST GESTOPPT

LGBT in UGANDA - Das Anti-Homosexuellengesetz ist nicht verabschiedet worden. Das Parlament in Uganda schloss die Sitzungsperiode am 13. Mai ab, ohne den Gesetzentwurf diskutiert zu haben.

UA-134/2011-1
Index:AFR 54/014/2011

Der Gesetzentwurf hätte eine verstärkte Diskriminierung von Menschen ermöglicht, die schwul, lesbisch, bisexuell oder Transgender sind. Schwere Homosexualität" hätte mit der Todesstrafe geahndet werden können. Verstöße gegen das Gesetz nicht innerhalb von 24 Stunden zu melden, wäre unter Strafe gestellt worden, und die "Förderung" der Homosexualität wäre zu einer kriminellen Handlung erklärt worden.

Das Parlament kam zwar am 13. Mai zusammen, wurde aber am selben Tag aufgelöst, ohne Gesetzentwürfe debattiert zu haben. Das aus den Parlamentswahlen im Februar 2011 hervorgegangene neue Parlament wird kommende Woche vereidigt und dann zu tagen beginnen.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.