Poster zur HIV-Aufklärung, Ermole, Mpumalanga, Republik Südafrika, Mai 2014, © Amnesty International
Poster zur HIV-Aufklärung, Ermole, Mpumalanga, Republik Südafrika, Mai 2014, © Amnesty International

Tansania: Rechtsbeistand und Aktivist_innen wieder frei!

In Tansania sind 13 Personen, die sich für Gesundheits- und andere Menschenrechte einsetzen, darunter auch zwei südafrikanische Staatsangehörige und eine Person aus Uganda, freigelassen worden. Sie waren während eines Treffens festgenommen worden, auf dem die Entscheidung der tansanischen Regierung besprochen wurde, bestimmte Gesundheitsleistungen nur noch eingeschränkt anzubieten.

13 Aktivist_innen
darunter:
Frau Sibongile Ndashe
Herr John Kashiha

<time datetime="2017-11-03T14:40:14Z">03. November 2017</time>
UA-Nummer UA-244/2017-1
AI Index AFR 56/7381/2017

Sachlage

Am 27. Oktober wurden die 13 Aktivist_innen, die sich für Gesundheits- und andere Menschenrechte einsetzen, freigelassen. Dazu kam es, nachdem ein Gericht zu dem Schluss gekommen war, dass nicht hinreichend Beweise für die von der Staatsanwaltschaft angestrebte Anklage, vorlagen.

Unter ihnen befinden sich zwei südafrikanische Staatsangehörige, ein_e Menschenrechtsanwält_in und die Geschäftsführerin der Organisation Initiative for Strategic Litigation in Africa (ISLA) sowie eine Person aus Uganda. Alle drei wurden sofort nach der Freilassung abgeschoben. Man sagte ihnen, sie sollten die Abschiebung in ihren Heimatländern anfechten, wenn sie dies wünschten.

Die 13 Menschen waren am 17. Oktober festgenommen worden, als die tansanische Polizei eine Razzia bei einem Rechtsberatungstreffen durchführte, das von den Organisationen ISLA und Community Health Services and Advocacy (CHESA) einberufen worden war. Sie wurden inhaftiert und beschuldigt, 'Homosexualität zu bewerben', obwohl es bei dem Treffen nicht um gleichgeschlechtliche Beziehungen ging. Auf dem Treffen wollten die Organisationen über eine Rechtssache sprechen, die sie vor Gericht bringen wollten, um gegen die Entscheidung der tansanischen Regierung vorzugehen, bestimmte Gesundheitsleistungen nur noch eingeschränkt anzubieten.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich.